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 Abhisit Vejjajiva (Thai: อภิสิทธิ์ เวชชาชีวะ, auch: Aphisit Wētchāchīwa Politiker. Er ist seit Februar 2005 Vorsitzender der dortigen ; * 3. August 1964) ist ein thailändischer Demokratischen Partei . Als zentrale Figur des oppositionellen Widerstandes gegen die TRT-Regierung von Premierminister Thaksin Shinawatra
führte er den Boykott gegen die Parlamentswahlen vom 2. April 2006 an,
der mittelbar zum Militärputsch vom 19. September desselben Jahres
führte.
Jugend und Ausbildung
Abhisit Vejjajiva wurde in Newcastle-upon-Tyne, Großbritannien, geboren und hat zwei ältere Schwestern. Er besuchte das Eton College sowie die Oxford University und beendete sein Studium mit Auszeichnung als Bachelor der Philosophie, Politikwissenschaft und Wirtschaftswissenschaften.
Für kurze Zeit lehrte er danach an der Königlich Thailändischen
Chulachomklao-Militärakademie, kehrte aber nach Oxford zurück, um
seinen Mastertitel
in Wirtschaftswissenschaften zu erwerben. Auch erhielt er von der
Ramkamhaeng-Universität im Jahre 1990 einen Bachelortitel in den Rechtswissenschaften. Nach seinen Abschlüssen dozierte Abhisit Ökonomie an der Thammasat-Universität .
Er ist mit der ehemaligen Zahnärztin sowie jetzigen
Mathematikdozentin Pimpen Sakuntabhai (Chulalongkorn-Universität)
verheiratet und hat mit ihr zwei Kinder.
Weg in die Politik
Abhisit begann seine politische Karriere 1992 als demokratischer Parlamentarier für den Stadtbereich Bangkok.
1995 und 1996 wurde er auf seinen Sitz wiedergewählt und zog in den
Wahlen von 2001 sowie 2005 über einen Listenplatz ins Parlament ein.
Während seiner politischen Tätigkeit fungierte Abhisit als Sprecher der
Demokratischen Partei, als Regierungssprecher, Staatssekretär des
Premierministers für Politische Angelegenheiten, Vorsitzender des
parlamentarischen Ausschusses für Bildungsfragen und als Staatsminister
im Amt des Premierministers.
Vorsitzender der Demokratischen Partei
Das Ringen um die Führungsposition
Abhisits Fähigkeiten und Ehrgeiz machten ihn zum Rivalen seines Parteivorsitzenden Banyat Bantadtan.
Ihre Gegnerschaft war ein Grund dafür, dass die Demokraten in den
Wahlen von 2005 erdrutschartige Verluste gegenüber Thaksins TRT -Partei
hinnehmen mussten. Nach der Wahlniederlage trat Banyat von seinem
Posten zurück, und Abhisit wurde zu seinem Nachfolger gewählt.
Anti-Thaksin-Krise
Als Thaksin am 25. Februar 2006 Neuwahlen ankündigte, gab Abhisit bekannt, er „sei bereit, ein Premierminister zu werden, der sich an die Prinzipien guter Regierungsarbeit und Ethik hält, nicht an jene des Autoritarismus“.
Am nächsten Tag allerdings ließ er verlautbaren, dass die Demokraten
zusammen mit anderen Oppositionsparteien die Wahlen boykottieren
würden. Bei einer Pressekonferenz schloss sich Abhisit mit Banharn
Silpa Archa (Pak Chart Thai-Partei) sowie Sanan Kachornprasart
(Mahachon-Partei) zusammen; die Wahlen seien unrechtmäßig und als
Versuch Thaksins zu bezeichnen, die öffentliche Wahrnehmung von dem
Skandal abzulenken, den der Verkauf von Thaksins
Telekommunikationsunternehmen Shin Corporation
nach Singapur verursacht hatte. Abhisit hielt es für wahrscheinlich,
dass die Wahlen ohnehin das Ergebnis erbringen würden, das Thaksin
erwarte, und bat König Rama IX .
am 24. März 2006 formell darum, einseitig einen neuen Premierminister
zu ernennen. Dieser lehnte die Bitte am 26. April 2006 jedoch mit
Hinweis auf die fehlende Verfassungsmäßigkeit eines solchen Aktes ab.
Aufgrund des Boykottes erlangte die TRT-Partei eine überwältigende
Stimmenmehrheit am Wahltag. Die Demokraten verklagten in der Folge die
Wahlkommission und strengten eine Petition auf Nichtigkeit der Wahlen
und Nachwahlen an. Die Demokratische Partei wiederum sah sich
ihrerseits Beschuldigungen ausgesetzt, kleinere Oppositionsparteien
durch Bestechungsgelder zum Wahlboykott beeinflusst zu haben. Abhisit
suchte in der Folge das Gespräch mit Diplomaten aus zwanzig Staaten, um
die Situation zu erklären.
Politische Ziele
Abhisit tritt gemäß seinem offiziellen Parteiprogramm für eine
„Agenda für das Volk“ ein, mit Bildungsanstrengungen im Mittelpunkt. Er
spricht sich auch gegen die Privatisierung zentraler staatlicher
Funktionsbereiche wie der Energie- und Wasserversorgung aus; bereits
privatisierte Betriebe sollen rückverstaatlicht werden.
Populistische Akte der Thaksin -Regierung, wie die 30-Baht-Krankenversicherung, verspricht Abhisit nicht zurückzunehmen, sondern „zu verbessern“
- er wolle die Gesundheitsversorgung sogar gänzlich kostenfrei zur
Verfügung stellen, ebenso wie die Schulbildung, Lehrmittel sowie die
Schulspeisungen. Er tritt für eine Anhebung des gesetzlichen
Mindestlohnes ein. Nach Abhisits Vorstellungen sollen demokratische
Parlamentarier auch verpflichtet werden, ihre Besitzverhältnisse und
Nebeneinkünfte offenzulegen (nach der bis zum Militärputsch gültigen
Rechtslage mussten dies nur Personen in Regierungspositionen).
Weiter strebt Abhisit die Senkung der Benzinpreise an, indem er die
geltende Steuer von 2,50 Baht pro Liter, die dem staatlichen Ölfonds
zugute kommt, abschaffen will. Dieser Plan ist unter Hinweis auf die
resultierende Marktverzerrung und auf Umweltbedenken stark kritisiert
worden.
In Anbetracht der eskalierenden Gewalt im Süden Thailands versprach
Abhisit am 13. Juli 2006, die dortigen Aufstände muslimischer
Separatisten dadurch anzugehen, das Thema in der politischen
Tagesordnung ganz nach oben zu setzen.
Am 15. Dezember 2008 wurde Abhisit Vjjajiva zum 27. Premierminister von Thailand gewählt. Er gewann mit 235 zu 198 Stimmen für Pracha Promnok.
Weblinks
Quelle teilweise: Wikipedia
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