Puea Thai wird Gerichtsanordnung ignorieren Drucken
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News - Politik
Montag, den 11. Juni 2012 um 19:09 Uhr

Bangkok Post - .......Die Führungskräfte der Puea-Thai Partei haben bei einem Treffen am Montag vereinbart, dass die Partei dafür stimmen wird, ...die Anordnung des Verfassungsgerichts zu ignorieren um mit der dritten Lesung der Verfassungsänderung fortzufahren, sagt Parteisprecher Prompong Nopparit. Herr Prompong sagte, dass die Führungskräfte fest der Meinung sind, dass das Verfeassungsgericht kein Recht habe die Legislative zu beeinflussen.

Daher wird die Puea-Thai Partei dafür stimmen die gerichtliche Anordnung zu ignorieren, wenn es bei der gemeinsamen Sitzung des Parlaments am Dienstag zu einer Abstimmung kommt.

Parlamentspräsident Somsak Kiatsuranont könnte dann entscheiden, ob eine Abstimmung über den Gesetzentwurf in dritter Lesung stattfinden wird, sagte der Sprecher.

Bereits heute Morgen erklärte der Fraktionschef der Regeirung, Udomdej Rattanasathien, dass es morgen während der gemeinsamen Sitzung im Parlament keine Abstimmung über das weitere vorgehen geben wird, da der Punkt nicht auf der Tagesordnung steht.

 

http://www.bangkokpost.com/news/local/297592/pt-to-vote-against-court-order

 

 

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Kommentare (10)add
nitnoi
...
geschrieben von nitnoi , Juni 11, 2012



coup oder kein coup - das ist hier die frage.....

ppt:
Coup or no coup?

Coup oder nicht Coup?PPT zitieren nicht immer die spekulativen Konten von Shawn Crispin an der Asia Times Online.

Unter den gegenwärtigen Umständen wird die spekulative etwas interessanter.

In seinem letzten Artikel, Crispin machte einige Anmerkungen, die die kollektive Aufmerksamkeit von PPT erregten, nicht zuletzt weil sie scheinen, implizit Senden eines Crispin der früheren Spekulationen über eine frühere, im Vorfeld der Wahlen gemachten Vereinbarung zwischen Militär, Palast und Thaksin Shinawatra in den Papierkorb zu werfen.

In der neuen Version haben wir die Interessen von Thaksin und die militärische Führung, die Art der zeitgleich. Dieses Zusammentreffen von Interesse ist für "Versöhnung" und eine umfassende Amnestie.

Crispin argumentiert, dass das Militär die Kräfte abgespalten hat, die gegen Thaksin im Jahr 2006. Was bleibt, ist jetzt "der oppositionellen Demokratischen Partei, der Volksallianz für Demokratie (PAD)-Protest-Gruppe und ein Teil des königlichen Palastes..."

Sie standen gegen die Versöhnung und Verfassungsändrungen, unterstützt durch die Justiz. Später in diesem Artikel ist es keine Überraschung zu erfahren, dass es scheint, dass das Bit des Palastes, die Anti-Thaksin ist ...der König selbst ist:

Es ist von einigen Beobachtern vergessen worden, dass König Bhumibol hat vor kurzem seine prominentes Verhalten..... wieder aufgenommen. Einige Beobachter lesen besonderen Bedeutung aus der Tatsache, dass der verehrte Monarchen militärische Strapazen interpunktiert mit einer Spezialeinheit, die rote Berets... trugen.

Special Forces hatten nauch den Staatsstreich 2006 durchgeführt und spielten eine Schlüsselrolle in der Unterdrückung von 2010.

Des Königs Rückkehr zur Aktivität zeigt, "die Vorbereitungen und schneiden Hinterzimmerabsprachen, die die Sonne noch auf Bhumibol der gerechten Herrschaft nicht festgelegt hat."Aber diese Angebote schließen keinen Coup aus.

Crispin glaubt, dass Thaksin und andere "eine Bedrohung für einen Staatsstreich sind" (für andere Ansichten in Bezug auf einen Staatsstreich, siehe Bangkok Pundit und PPT früher post).

Seine Ansicht scheint zu sein, dass keine solche Gefahr da sit : Thaksins Lager und unter der Leitung von Heerführer Gen. Prayuth Chan-Ocha fanden gemeinsame Top Ränge um die vier Versöhnungs-Amnestie Vorlagen zu führen.

Erheblich, würde die rechtliche Grundlage des Staatsstreichs 2006 nicht herausfordern und Soldaten der Verantwortung für die Morde an vermutlich Resultate der zivilen rotes Hemd Demonstranten während der Razzia von 2010 entbinden würde.

Dieses Zusammentreffen von Interessen ersetzt irgendwie den früheren Deal, wenn es ihn den je gegeben hat.

Falls es das tat, tut Hpw passt das mit der Tatsache, dass Beamte jetzt haben sie genügend Beweise dafür behaupten, das Militär in den Tod von April und Mai 2010 zu implizieren.

Wenn der "Deal", die decken nicht, muss das Militär dumm sein.

Nun, es ist die militärische Führung, die offenbar eine Amnestie fast so sehr wie Thaksin wünscht, weil "einer militärische Insider, der Anonymität gefordert hat", der sagte, die "Top Ränge und alle Generäle in der Linie für Beförderungen, haben Blut auf ihren Händen".

Es scheint, dass sie dumm waren. Oder es war nie ein Geschäft.
Auf der anderen Seite zeigt Crispin, dass Thaksin jetzt gesagt wird, "nicht sicher genug fühlt, um nach Thailand zurückzukehren, solange Prayuth und andere überzeugte Royalisten die oberen Rängen der Streitkräfte Befehlen."

Was war das frühere Abkommen überhaupt ?

War er auch dumm ?

Wir erfahren, dass "die Demokraten, PAD und Teile des Palastes bleiben vehement gegen Thaksins Rückkehr," während das "Militär glaubt, das, sie mehr Einfluss auf Thaksins Bewegungen und Meetings halten könnten, wenn er innerhalb des Landes ist, anstatt außerhalb des Landes.

"In der neuen Version der Koinzidenz von Interessen, die "Beweise" entstammt … nicht als PAD's Sondhi Limthongkul!
Er erklärt: "der Oberbefehlshaber der Armee ist jetzt mit Thaksin...... [Prayuth] scheint nur Interesse an seinem Posten zu haben und an immer vielen Etats von der Regierung.

"Crispin hat Recht, wenn er anmerkt, dass militärische Unterstützung war entscheidend für die letzten PAD Straßen Demonstrationen, einschließlich der 2005-06-Mobilisierung, die den Weg für den militärischen Sturz Thaksins ebnete."

Er ist auch zu beobachten, dass das Militär Hand "an die einwöchige Flughafen Beschlagnahme der PAD in 2008 anlegte..." war richtig.

Aber, sagt er, Zeiten haben sich geändert. Er zitiert einen "militärischen Insider", der erklärte, dass: auch wenn die Situation in Bangkok ins Chaos stürzt, mit rivalisierenden Roten und (pro-PAD) gelbe Shirt Demonstranten gewaltsam aufeinandertreffen, das Militär würde nur kurz im eingreiffen um zur Regierung Yingluck zurückzukehren, sobald Ordnung wiederhergestellt wurde.

Wow! Aber was ist all das Zeug 2006 über die militärische Intervention zum Schutz der Monarchie und Nachfolge von Thaksin halten Hände Einmischung ?

Eine weitere Änderung: Eine militärischer Insider glaubt, dass das die Top Offiziere gegen die Inszenierung eines weiterern Coups ist, wegen der nachfolge von König Bhumibol Adulyadej, Kronprinz Vajiralongkorn bedeuten würde.

Offenbar gibt es neue Risiken waren nicht dort im Jahr 2006. Was sind sie?

Jede militärische Intervention in der Politik, die Insider glaubt, würde wahrscheinlich den widerstande von wuchernden Red-Shirts Dörfern erzeugen, die durch einige Schätzungen jetzt schon um die 20.000 bundesweit zählen von 77.000 Dörfer.
In Thaksins Festung nördlich und nordöstlichen Regionen konzentriert.

Und alle diese Dörfer sind gefährlich.


http://thaipoliticalprisoners....r-no-coup/

nitnoi- ein wenig
Walter Roth
Yingluck..................
geschrieben von WR , Juni 12, 2012

Hallo zusammen.

http://mediacenter.dw.de/german/search/yingluck/

Unter dem Link gibt’s noch ein Simultan übersetztes Vide mit Yingluck, allerdings spricht sie mur über praktische Probleme, LM, Menschenrechte, Politik wird ausgeblendet.

Aber wer sie einmal direkt reden hören will.....

WR

Walter Roth
Versöhnungsgesetze........
geschrieben von WR , Juni 12, 2012

So wie es aussieht, wird die Abstimmung über diese Versöhnungsgesetze auf die nächste Sezession verschoben.


Offenbar begründet Yingluck das Taktisch, man will den Verfassungsrichtern keinen Vorwand liefern für irgendeine weitere Aktion. Nun ja das ist natürlich eine begründete Gefahr, wir haben ja nun erlebt das die sich nicht an die eigene Verfassung gebunden fühlen.
Die Democ-Ratten haben ja angekündigt, den Antrag zu stellen, bei einer Missachtung desr Anordnung des Verfassungsgerichts, beziehungsweise deren illegaler Anordnung, die Politiker die dabei mitwirken würden, abzusetzen (5 Jahre Berufsverbot) und die PT auflösen zu lassen.

Das würde es ermöglichen, dass der König einen Übergangspremier einsetzt.
Was dann allerdings in Thailand auch Jahre dauern könnte, siehe damals bei Prems Regierungszeit von 8 Jahren in denen er nie gewählt wurde.

Naja, Yngluck ist, wie in einigen Artikeln in Thailand bereits angedeutet wurde, in einer heiklen Lage.
Was ist wenn der König, der ja alle Gesetze mit seiner Unterschrift billigen muss, das Versöhnungsgesetz nicht unterzeichnet, mit der Begründung das Verfassungsgericht habe noch nicht über deren Verfassungsmässigkeit geurteilt…???


Nun ja, wir wissen alle, er könnte sich problemlos über die Richter huinwegsetzen und unterzeichnen, niemand würde es wagen ihn darob zu kritisieren. Nur was würde der König wirklich wollen....???
Die Amnestie für seine Büttel von 2006, oder eine schwächung der Regierung Yingluck.....wo sähe er den besseren, schnelleren Nutzen für sich.....?



Das wäre ein politischer Gau, ein Schwebezustand der alles wieder auf die Verfassungsrichter zurückwerfen würde, ja diese wären anschliessend klar gestärkt und würden somit wohl zu weiteren solchen Aktionen ermuntert.

Nun steht aber noch der Antrag im Raum mit den von der PT und den Red-Shirts gesammelten weit über 20-tausend Unterschriften, welcher eine Absetzung der Verfassungsrichter verlangt.
Der Antrag geht aber an den Senat, das Verfassungsgericht kann ja nicht in eigener Sache entscheiden. Nur eben, der Senat besteht aus zu 50% ernannten Mitgliedern und auch bei den Restlichen gewählten sind längst nicht alle der PT nahe.
Der Senat ist ja eines der grossen Probleme im System Thailands.

Dort dürfte der Antrag wohl kaum eine Chance haben durchzukommen.

Also ich vermute mal, diese mafiösen Verfassungsrichter werden wir so nicht los.

Tja, alles nicht so einfach.

Das beste was man dagegen tun kann ist die geballte Macht des Souveräns zu demonstrieren.
Es wäre sehr …sehr gut, wenn am 24. Juni wirklich Hunderttausende nach Bangkok an die Demo der Red-Shirts kommen würden.

Langfristig gesehen dürfte sich die Sache aber sicher nicht positiv auf Yingluck auswirken, man hat sie vorgeführt und ihre Stellung dürfte in der Folge geschwächt bleiben.
Seit der Schockstarre unmittelbar nach der Wahl, haben sich die alten Mächte nun fast alle ihre Territorien wieder zurückerobert.
Es wäre besser gewesen sie hätte dem Kampf mit dem Establishment gewagt,….irgendwann muss der geführt werden, Heute ist es so gut wie Morgen.
Man hätte es sofort nach der Wahl tun sollen.
Jeder militärische Taktiker weiss, dass unmittelbar nach dem Sieg der Zeitpunkt ist um die Lage endgültig zu bereinigen.

Ich wäre damals zu den Richtern gegangen und hätte denen ganz undemokratisch nach thailändischer Manier klargemacht, dass sie zu verschwinden haben.

WR

0
@Walter Roth
geschrieben von Chaopraya , Juni 12, 2012

Und wie wäre es mit der Förster-Taktik?

Wenn Du mitten in der Stadt einen hohen Baum fällen willst, musst Du bei der Krone beginnen smilies/grin.gif

Wenn man bei der Rinde (Richter) beginnt, braucht es Jahrzehnte bis der Stamm durchegfault ist und der Baum abstirbt. Die Democ-(Labor)Ratten werden den Stamm zuerst noch ausbetonieren.

Also 1. Krone weg, 2. Mittelteil weg, 3. Unterteil weg, 4. Wurzel ausgraben .... 5. Cervelat kaufen 6. Baumverbrennen

Walter Roth
Na na, Chaopraya................
geschrieben von WR , Juni 12, 2012

Also wärst Du nun Häuslebauer, ich würde dir die Maschinen von Makitta empfehlen, oder auch die von Hilti.
Als Soldat die SIG oder Heckler und Koch.

Aber als Förster für besondere Aufgaben gäbs da die Firma ..)) Victorinox ((.. die stellt ertklassige Schweizer Qualitätsarbeit her....smilies/cheesy.gifsmilies/wink.gifsmilies/smiley.gif

WR
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@Walter Roth
geschrieben von Chaopraya , Juni 12, 2012

Genau Victorinox!! Da ist ja auch schon der Zahnstocher für nach der Cervelat dabei. smilies/grin.gif

Man könnte auch hinterlistig sein und einen langen Kupfernagel einschlagen und den Kopf versenken. Das haut auch jede Krone weg, früher oder später. smilies/grin.gif

Der Zeeitzeug
...
geschrieben von Der Zeeitzeug , Juni 13, 2012
hallo alle zusammen.

walter, ich denke, du siehst das nicht im richtigen zusammenhang.
im prinzip bleibt ihr nichts anderes über, als abzuwarten.
die ratten-richter haben selbst gegen die verfassung verstossen, das ist klar. darum sind ihre (letzten) tage auch gezählt. wenn sie nun das gleiche täte, wären ihre tage unter umständen auch gezählt.

es würde außerdem nur wieder zu handfesten konflikten mit den ratten führen, seht euch die demo und blockade des parlamentes an.
ihre aufgabe besteht nun wahrscheinlich eher darin, einen neuen senat zu erwirken, der auch legal die macht besitzt, die richter zu feuern und zur verantwortung zu ziehen.

es nutzt ihr garnichts, wild drauf los zu stürmen, um dann über eigene fehlentscheidungen zu stolpern. das wäre nicht klug.
sie muß immer den rechtsweg einhalten, sonst ist der nächste putsch sofort da. garantiert!

ich denke, sie ist gezwungen, ab zu warten, bis sie rechtlich a.d. sicheren seite ist. nur das macht wirklich sinn.
du weisst doch, man kann den teufel nun mal nicht mit dem belzebub austreiben, das funktioniert nicht. daher muss sie immer dem gesetz gegenüber loyalität beweisen und darf sich auf keinen fall zu irgend einer krummen nummer hinreißen lassen, die später zu ihrem eigenen strick werden könnte.

das geht wegen der rechtslage aber nicht von jetzt auf sofort, sondern nur über die dienstwege. die müssen unbedingt eingehalten werden, sonst fackelt das militär nicht lange; die herren warten doch nur auf irgend einen grund zum wieder losschlagen. das wissen ja sogar wir falangs. ich denke, es ist genau richtig, wie sie es macht. nur so erschlägt sie alle schmeißfliegen mit einer klappe und hat dann wirklich freie bahn für eine konstruktive neuausrichtung der thailändischen politik und gesellschaft. und das dann auch wirklich nachhaltig.

natürlich kann ich euere wut verstehen und ich denke auch, die mörder und ratten sollten sofort abserviert werden. aber ich weiss auch, manchmal geht das eben nicht von heute auf morgen, wenn man hinterher nicht selber als soetwas darstehen will.

lasst euch aber nicht entmutigen, ich denke, die leute, die hinter ihr stehen, wissen da genau bescheid und beraten sie dahingehend auch genau richtig. und natürlich tun die ratten alles, um das zu verhindern, können sie aber eben nicht auf dauer, weil sie nun einmal verbrecher sind: eine mörderbande!

und den haag vergisst sie nicht, das wissen sie alle..!smilies/cry.gif

wie du neulich schon geschrieben hast: davor haben sie wirklich angst. und das ist auch gut so.
namtok
Senat
geschrieben von namtok , Juni 13, 2012

Wie Walter gesagt hat, der grösstenteils vom Militär ernannte Senat ist ein Problem.

Dieses soll mit einer neu auszuarbeitenden Verfassung genauso gelöst werden wie in der vom Milität abgeschafften 1997er Vorgängerverfassung, indem wieder alle Senatoren direkt vom Volk gewählt werden sollen.
namtok
übrigens
geschrieben von namtok , Juni 13, 2012

war die Argumentation von Abhi, dass auch Deutschland aus historischer Erfahrung ein starkes Bundesverfassungsgericht hat, dass nicht verfasssungsgemässe Entscheidungen von Regierung und Parlament kippen kann.

Es ging aber im Fall des deutschen Bundesverfassungsgerichtes immer darum, Entscheidungen im nachhinein auf ihre Verfassungsmässigkeit zu überprüfen. Ich wüsste nicht, dass jemals versucht worden wäre, eine Bundestagssitzung zu verhindern.
Walter Roth
Abhisit..................
geschrieben von WR , Juni 13, 2012

....von den Democ-ratten hat auch nur gerade das land gewählt welches ihm gerade passte.

Dic Schweiz hat kein Verfassungsgericht, unsere Linken wollen aber gerne eines einführen.
Sie denken damit ein gutes Mittel gegen die "unberechenbarkeit" der Volkes zu haben, beziehunsgweise nachträglich das eine oder andere Volksvotum wieder kippen zu können.

Die Demokratierelativierer wollen unter dem Vorwand der Demokratie ein Verfassungsgericht um eben jene Demokratie zu schwächen.

WR
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