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Red-Shirts am Mittwoch: Atemholen … wovor? |
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News -
Meinung
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Montag, den 06. April 2009 um 15:33 Uhr |
(Bangkok, 06.04.2009 – CM) Zwei Tage bleiben uns zum Atemholen, aber wovor? Als die Demonstrationen vor 12 Tagen begannen waren sich alle Analysten einige, dass die der United Front for Democracy against Dictatorship (UDD), die den größten Teil der Red Shirts stellen dürften, nicht in der Lage sein werden, so viele Menschen zu aktivieren, dass es wirklich zu einem Umdenken bei den Mächtigen des Landes kommt, ausgehend von einer durch die Aristokratie beherrschte Demokratie, hin zu einem Erlauben von Demokratie in Koexistenz mit der Monarchie. Und nun kommt der von der UDD als D-Day bezeichnete Tag immer näher, und viele erwischen sich dabei, wie sie doch beginnen, darüber nachzudenken, ob es nicht doch passieren könnte, dass über hunderttausend Menschen auf die Straßen gehen, ja vielleicht 300.000 oder mehr.
Selbst wenn es so viele werden sollten, wird das nicht zu einem unmittelbaren Rücktritt der Regierung und einem Aufgeben der Machtposition durch die Armee führen. Die Red Shirts haben erklärt, sich auf mindestens 6 Monate vorzubereiten, die sicher benötigt werden, um Neuwahlen vorzubereiten. Was könnte denn realistisch in diesen sechs Monaten passieren, sollten wirklich die Massen auf die Straßen strömen?
Die angegriffenen Kronräte sollten sich, zunächst für ein halbes Jahr, beurlauben lassen, um zu demonstrieren, dass sie keinen politischen Einfluss nehmen wollen. Dann müssten Verfassungsänderungen beschlossen werden, die grundsätzliche undemokratische Prinzipien vertreten. Z.B. müssen alle Senatoren (das Oberhaus) gewählt werden, und die Anzahl der Senatoren muss mindestens im Prinzip von der Anzahl der Wähler abhängen. Außerdem muss die Verfassung so geändert werden, dass Wahlen durchführbar gemacht werden, ohne dass sie anschließend willkürlich durch Gerichte wieder aufgehoben werden können. D.h. zum Beispiel, dass die Wahlkommission in einem demokratischen Verfahren neu besetzt wird, und die Befugnisse der Wahlkommission einer demokratischen Verfassung angenähert wird. Außerdem müssen die Kommissare rechenschaftspflichtig sein. Es kann nicht angehen, dass sie über sich selbst richten. Und was für die Wahlkommission gilt, müsste natürlich für alle „unabhängige Behörden“ gelten. Was eine der schwierigeren Aufgaben wird, weil das Militär zu Recht befürchten muss, durch solche Behörden dann selbst zur Abgabe von unangenehmen Informationen und Auskünften gezwungen werden zu können. Eine Aufhebung des Berufsverbotes müsste es für die Politiker geben, die alleine auf Grund der Tatsache, dass sie Funktionäre bzw. Mitglieder einer Partei waren, mit Berufsverbot belegt wurden, ohne aber in einem Verfahren eines Vergehens für schuldig befunden worden zu sein. (Alle anderen, auch Thaksin, müssten sich noch bis nach der Wahl gedulden.)
Das wären die Mindestvoraussetzungen, bevor Wahlen abgehalten werden können. Während des Wahlkampfes sollten Anklagen wegen Lèse Majèsté oder darauf aufbauende andere Gesetzverstöße, nur verfolgt werden, wenn dies durch eine demokratisch gebildete Jury in geheimer Wahl erlaubt wird. Dadurch wird verhindert, dass LM als politisches Werkzeug missbraucht wird, und dadurch die Monarchie weiteren Schaden nimmt. Dann müssten der Wahlkampf und die Wahl von internationalen Beobachtern, wie z.B. der EU, flächendeckend überwacht werden, was bei der letzten Wahl durch das Militär verhindert worden war. So wird vermieden, dass es einerseits anschließend Märchenbildungen über großflächige Stimmenkaufaktionen gibt, oder andererseits Behauptungen, dass es massive Einschüchterungen durch das Militär gab.
Alle Parteien, und auch die UDD und die People’s Alliance for Democracy (PAD), die dann hoffentlich mit einer eigenen Partei antreten wird, müssen sich verpflichten, den Ausgang der Wahlen zu akzeptieren, und keine außerparlamentarischen Maßnahmen zu ergreifen, um den Ausgang der Wahl zu ihren Gunsten zu verschieben.
Und nach der Wahl könnte die eigentliche Versöhnung stattfinden, indem eine Gruppe die Regierung und eine andere die Oppositionsarbeit im Sinne einer parlamentarischen Demokratie wahrnimmt. Und da die Democrat Party inzwischen fast alle wirtschaftspolitischen Maßnahmen der ehemaligen Thai Rak Thai zur Anwendung gebracht hat, wurden innerhalb weniger Monate die bisher klaffenden Unterschiede drastisch verringert. Wie stabil könnte eine Regierung sein, die sich aus unbelasteten Persönlichkeiten der Democrat Party und der ehemaligen Thai Rak Thai und Nachfolgeparteien zusammensetzen würde?! Für das Militär ein Schreckensszenario, für NeWin und die PAD, die die Hauptopposition bilden würden, eine Bestrafung, gleichzeitig aber für das Land die Gewissheit, dass die starke Regierung von einer bissigen Opposition gründlich hinterfragt wird.
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ZinkDifferent
@bangkokpundit @smartbain same Dr. Porntip who swears by the accuracy of the GT200 ;-)
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bangkokpundit
@pimx i know what u mean about the RT-to-reply types... particuarly Thai journos.. some i just had to unfollow... sigh
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tumbler_p
RT @bangkokpundit NBT is pure political propaganda. So one-sided it merely functions as the media arm of the govt. Watch ThaiPBS.
vor etwa 5 Stunden
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RSS feed Kommentare
Das wäre dann wirklich der Idealfall.
Sachlich richtig müsste es diesen Weg gehen, aber eben,
Sie werden sich sträuben bis zum letzten.
Mächtige Leute wie Prem, müssten irgendwann einmal Auskunft geben über ihr Vermögen.
Schon das ist für die ein Schreckens-szenario.
Man wüsste plötzlich wer sich unter 901 so schön bereichern konnte auf dem Buckel der Armen.
Das könnte selbst Thaksin noch in den Schatten stellen.
WR