Die 76 Milliarden Baht Frage (http://asiancorrespondent.com/bangkok-pundit-blog/the-76-billion-baht-question)

In seinem ersten Artikel beschreibt Bangkok Pundit (BP) noch einmal die Begründungen, die die Staatsanwälte vorbringen, und mit denen das Vermögen Thaksins beschlagnahmt werden soll:

1) Telekomkonzessionsgebühren wurden in Steuern umgewandelt und das hätte den Aktionären von AIS genutzt.
2) AIS Konzession wurde von 25-30% auf 20% gesenkt.
3) Die Roaminggebühren von AIS wurden aufgehoben was dem Staat 18,9 Milliarden Baht weniger Einnahmen in den staatlichen Unternehmen TOT und CAT gebracht hätte.
4) Die staatlichen Konzessionen wurden verlängert zum Nutzen der Shin Sat, die der Familie Thaksins gehörte.
5) Die Darlehen der EXIM-Bank in Höhe von 4 Milliarden für Burma wurden genehmigt damit ShinSat seine Services verkaufen konnte.

BP: Weiter unten ist ein Auszug aus dem Artikel von 2007 der die Angelegenheiten untersucht. Das Störende an der Angelegenheit ist, dass wenn Thaksin {in der Regierung} nichts getan hätte, dann hätte die AIS einen wesentlich größeren Marktanteil erhalten, denn die Änderungen die die Regierung zur gleichen Zeit für die DTAC-Konzession eingeführt hatten, den Hauptwettbewerber, hatte den Zweck diesen wettbewerbsfähig gegenüber AIS im Pre-Paid-Markt zu machen. Wenn diese Änderungen nicht gemacht worden wären, dann wären die Aktienanteile der Thaksin-Familie noch wesentlich mehr wert gewesen. Dass dies niemals erwähnt wurde versteht BP überhaupt nicht.

Ich will den wichtigsten Punkt wiederholen. Die Konzession von DTAC wurde dahingehende verändert, dass die Firma statt 200 Baht im Monat nur noch 18% bezahlte, während die Konzessionsgebühr von AIS von 25% auf 20% gesenkt wurde. {Anmerkung MT: Demnach wurde also der Wettbewerber bevorzugt, um seine Position am Markt zu verbessern, was ganz ungewöhnlich ist, weil AIS ein thailändisches Unternehmen war, und normalerweise genau entgegengesetzte Maßnahmen vom Staat ergriffen werden, um die nationalen Unternehmen zu schützen}. Es lohnt sich darauf hinzuweisen, dass die mittlere Einnahme pro Nutzer (ARPU) Mitte 2005 bei 314 Baht im Monat lag. Wenn die Konzession nicht geändert worden wäre, hätte DTAC 200 Baht bezahlen müssen, während nach dem Wechsel der Konzessionsbedingungen die Firma nur 56,52 Baht (d.h. 18%) bezahlen musste. Man muss kein Genie sein um heraus zu arbeiten, dass DTAC nicht in der Lage gewesen wäre mit AIS zu konkurrieren, wenn AIS 25% und DTAC aber 200 Baht hätte bezahlen müssen. Und doch ist die Tatsache, dass die Regierung beide Konzessionen reduzierte der Grund warum die Regierung die vollen 75 Milliarden Baht beschlagnahmen will. Man möge mir die darin liegende Logik erklären.

Wie Thailand Thaksin „ausfriert“
Das Einfrieren von Thaksins Milliarden war einfach, sie zu behalten dürfte schwerer werden. Sofort nachdem seine Familie ihre gigantische Telekommunikationsfirma Shin Corp an die Temasek Holdings aus Singapur für fast 73 Milliarden Baht im Januar 2006 verkauft hatte, beschwerten sich Kritiker über den steuerfreien Verkauf und die Weggabe eines nationalen Schatzes an eine ausländische Macht. Der abgesetzte thailändische Premierminister Thaksin Shinawatra wies den Vorwurf zurück und nannte Kritiker „eifersüchtig“. „Alles wurde mit Rechtsexperten abgestimmt,“ sagte er, offensichtlich sicher auf seine Macht bauend. „Alles ist korrekt und richtig. Einige Leute sind besorgt darüber weil es eine Menge Geld bedeutet, und sie wollen es.“

Nun, jetzt sind sie näher dran. Nach Monaten von auf der Stelle treten, sagte die Vermögensuntersuchungskommission (AEC) am Montag dass sie 21 Bankkonten einfrieren würde, die Thaksin und seiner Familie gehören und ca. 53 Milliarden Baht beinhalten. Ermittler bemühen sich nun die noch fehlenden 20 Milliarden Baht und finden, die noch aus dem Verkauf stammten. „In zwei Monaten wird der Fall vor Gericht gebracht werden, aber heute versuchen wir alle Informationen über die Transaktion für die Shin Corp Aktien zu erhalten,“ sagte der Generalsekretär des AECs Kaewsan Atibhodi in einem Interview. „Wir konnten nicht einfach stillhalten und warten bis alles weg war, weg, weg.“

Die plötzliche Sorge über den Aufenthalt des Gewinns der Familie hat weniger mit Fortschritten in Gerichtsverfahren zu tun als viel mehr mit den anwachsenden Protesten gegen die Junta. Die gut ausgerüsteten täglichen Anti-Coup-Demonstrationen in der Nähe des Gran Palace im Zentrum von Bangkok zeigen eine große Bühne, ein Soundsystem der neuesten Generation und mehrere Großbildleinwände. Der Verdacht fällt natürlich auf die Großzügigkeit von Thaksin als Quelle des Geldes für die Proteste.

„Wir können das Geld von Thaksin verfolgen um die Hintergründe der Proteste zu überprüfen,“ sagte der Junta-Sprecher Sansern Kaewkamnerd am Dienstag, und bestätigte der Agence France Presse: „Wenn die Proteste nach dem Einfrieren von Thaksins Vermögen aufhören, heißt das, dass er die Demonstrationen unterstützt hatte.“ Thaksin hat bestritten die Proteste finanziell unterstützt zu haben, auch wenn Gerüchte kursieren, dass Demonstranten dafür bezahlt worden wären, zur Demonstration zu kommen. Natürlich ist das auf der gleichen Linie wie der Versuch 16 Millionen, meist ländliche Wähler zu diskreditieren, also die meist armen Thais, die für Thaksins Thai Rak Thai bei der für ungültig erklärten Wahl vom April 2006 gestimmt hatten. Jetzt bereitet sich Thaksin vor nach Thailand zurück zu kehren um gegen die Beschuldigungen in Bezug auf den Verkauf der Shin Corp Anteile zu kämpfen, ein Schachzug, der sicherlich seine Anhänger zusammenschweißen könnte und testen würde, ob er immer noch eine wirkliche Macht geblieben ist. Während die Proteste noch die Intensität erreichen müssen, die diejenigen erreichten, die den Sturz von Thaksin einleiteten, haben sich die Demonstrationen doch schon verstärkt seit ein Militärgericht die Thai Rak Thai aufgelöst hat und Befürchtungen über Konfrontationen auf den Straßen nehmen zu.

Am letzten Wochenende demonstrierten 13.000 Menschen auf Sanam Luang, einem großen Platz vor dem Grand Palace, gegen die Junta, und einige brachen durch eine Polizeiabsperrung um zum Armeehauptquartier zu marschieren. Je näher dieses Wochenende kommt, so verstärkt sich die Einschätzung, dass die Proteste noch größer werden könnten. In einer Hauptstadt, die nervös und unsicher in die Zukunft blickt, entstanden am Mittwoch Gerüchte über einen neuen Coup, was die Börse zu einem Fall von 2,26% veranlasste. Es gibt Sorgen, dass entweder die Regierung einen Ausnahmezustand, oder die Junta das Kriegsrecht verhängen wird, oder dass Anführer der Demonstranten in Massen vor diesem Wochenende verhaftet werden.

Shin vor Gericht
Es hat sich als schwierig herausgestellt, Thaksin für irgendetwas direkt Illegales festzunageln, vielleicht weil er seine Aktionen sorgfältig rechtlich abgesichert hatte, bevor er sie unternahm. Aber das wahre Problem, aus Sicht der Junta ist, dass man Thaksin niemals hätte erlauben dürfen, überhaupt
in die Politik einzutreten. Als einer der wohlhabenden Geschäftsleute Thailands schon vor seinem Amtsantritt als Premierminister, stolperte er über seine Telekom-Holdings. Als erster Tycoon Thailands brach er ein politisches Tabu und erzeugte enorme Bedenken bei den Reformern wie den Traditionalisten, dass sein Vermögen und Protzerei irreparablen Schaden für den Staat erzeugen könnten.

Das System hätte Thaksin im Jahr 2001 fast aufgehalten, bevor eines dieser Probleme sich hatte manifestieren können, als damals die Nationale Anti-Korruption-Kommission ihn wegen Verschleierung seines Vermögens während der vorhergehenden Amtszeit beschuldigte, als er Familienmitgliedern und Helfern seine Aktienanteile verwalten ließ. Aber auch wenn die Beweislage gegen ihn gut war, so sprach ihn doch das Verfassungsgericht mit einem Urteil frei, dass seinerzeit umstritten war, obwohl es unter den Anhängern Thaksins sehr populär war196. Die Verfassung von 1997 beabsichtigt Interessenkonflikte offen zu legen, indem Kabinettsmitglieder gezwungen werden, ihre Anteile zu verkaufen oder in die Hände einer juristischen Person zu legen. Aber die Verfassung sagt nicht aus, dass Familienmitglieder auch von dem Verbot betroffen wären, Aktienanteile zu halten. Ein Schlupfloch das Thaksin mit großer Wirkung ausnutzte. Die Aktionen der AEC werden den Fokus während der folgenden Monate wieder zurück zum Verkauf der Shin-Anteile lenken, ein Verkauf, der ursprünglich die Anti-Thaksin-Demonstrationen entzündet hatte und der einen großen Teil der Rechtfertigung der Junta für den Coup bedeutete. Dies könnte von den eigenen Fehltritten der Militärregierung ablenken, indem die Scheinwerfer auf einen Deal gerichtet werden, den ein großer Teil der Menschen, auch und besonders der Mittelstand Bangkoks als unmoralisch ansah.

Der Fall, der im Strafgericht verhandelt werden wird, geht davon aus, dass die thailändischen Staatsanwälte mit ihren Anklagen vorankommen, zeigt aber nichts offensichtliches Illegales. Tatsächlich haben Thaksins Gegner schon vor dem Coup den Shin Deal in allen Einzelheiten untersucht um Thaksin anzuklagen. Aber der Deal war transparent durchgeführt worden und zwar über die thailändische Börse, was eine steuerfreie Transaktion erlaubt. Thailands Börsenaufsicht untersuchte die Transaktion fand aber nur geringfügige Verstöße gegen Veröffentlichungspflichten von Thaksins Sohn, der einen großen Anteil an dem Geschäft hatte, und bestrafte ihn mit einer Geldstrafe von gerade einmal sechs Millionen Baht. Seit dem Coup haben Regierungsbehörden versucht die Kinder Thaksins zu zwingen, ca. sechs Milliarden Baht Steuern in Verbindung mit dem Geschäft zu zahlen. Aber die die Kinder haben eine schriftliche Bestätigung des Steueramtes, aus der Zeit als der Vater noch mächtig war, die besagt, dass sie keine Steuern zahlen müssten. Es dürfte nicht überraschen, dass die Junta den ehemaligen Chef der Finanzbehörde gefeuert hat und ihn wegen Amtsvergehen unter Anklage stellte. Also nachdem die technischen Möglichkeiten ausgeschöpft waren, musste die Junta mehr Kreativität entwickeln um an Thaksins Geld zu kommen.

Die Anklage hat ihre Argumentation um die Behauptung verbreitert, dass Thaksin insgeheim Shin Aktien über Marionetten gehalten hätte, und während er im Amt war, eine Politik betrieb, die den Wert der Shin- Aktien steigen ließ, einer Firma, die Interessen im Telekommunikationssektor, in Satelliten, Medien und Immobilien hat. Kaewsan und einige ehemalige Senatoren versuchten einen Monat nach dem Verkauf der Shin-Aktien vor das Verfassungsgericht zu bringen als Thaksin noch auf der Szene war, aber die Klage wurde abgelehnt. „Wir sind nur besorgt über den Shin-Fall in Hinsicht auf das Einfrieren des Geldes, weil wir durch die anderen Fälle keinen Grund haben, das Vermögen einzufrieren,“ sagte Kaewsan. „Wir können im Gericht zeigen, dass das Geld von Transaktionen kam die illegal durch Vertreter ausgeführt wurden und Werte waren, die illegal durch Thaksins Missbrauch der Macht entstanden waren.“ Für die ganze Suche der AEC in den letzten Monate kamen sie schließlich nun mit einem Fall heraus, der auf Begründungen basiert, die schon während der letzten fünf Jahr in der Öffentlichkeit diskutiert worden waren. Alles begann im Jahr 2002, als der Begriff „Politik der Korruption“ zum ersten Mal in Hinsicht auf die geplante Liberalisierung der Telekommunikationsindustrie verwendet wurde. Privatisierungsgegner sagten, dass diese Entscheidung die Konzessionszahlungen an die Regierung verringern würden. Dabei unterließen sie zu erwähnen, dass natürlich Thailand aufgefordert worden war die staatlichen Monopole hinsichtlich der Telekommunikation zu beenden und den Markt bis 2006 vollständig zu liberalisieren, um den Anforderungen der Welthandelsorganisation nachzukommen.

Der Schritt für Schritt –Liberalisierungsprozess führte zu weniger Problemen für Thaksin, dessen Familie die Advanced Info Service (AIS), Thailands führenden Telekommunikationsfirma beherrschte. Telekomliberalisierung würde dazu führen, dass mehr Geld an private Firmen fließen würde und seine Firma war in einer guten Position um davon zu profitieren. Eine Geschichte der Business Week von 2002 stellte das Dilemma fest: „Der Premierminister sagt, dass er für eine Liberalisierung von Thailands überregulierter Telekommunikationsindustrie ist. Aber er hält zurück, sagen Analysten, dass das Voranschreiten {der Liberalisierung} ihm Vorwürfen aussetzen würde, dass der wahre Grund für die Reformen die Hilfe für die Shin Gruppe wäre.“ Da es passierte {die Deregulierung}, traten Vorwürfe von Interessenkollision schnell und wütend nach in den Vordergrund, sofort nachdem Thaksin begonnen hatte die Industrie zu liberalisieren. Shin riss sich großartige Profite unter den Nage. und Thaksins Kritiker beschuldigten ihn die Politik so zu optimieren, dass seine Firma davon profitiert. Im Jahr 2003 wies AIS eine Gewinnsteigerung von 62% auf 18.5 Milliarden Baht aus. Im nächsten Jahr belief sich der Nettogewinn immer noch auf 9% und 20,3 Milliarden Baht.

An diesem Punkt kam das Absahnen zum Erliegen. Im Jahr 2005 drückte ein harter Preiskampf die Umsätze von AIS um 4% auf 92,5 Milliarden und den Nettogewinn auf 8% und 18,7 Milliarden Baht. Im letzten Jahr ein weiterer Rückgang um 13% auf 16,2 Milliarden Baht. Wie hatten sich die Rivalen von AIS entwickelt? Die zwei weiteren wichtigsten Mobilfunkbetreiber, die drittplazierte True Move und die an zweiter Stelle stehende DTAC hatten beide ein ständiges Wachstum gesehen und brachen während der letzten fünf Jahre ständig Marktanteile von AIS für sich. Auch wenn DTAC immer noch hinter AIS liegt, waren ihre Nettogewinne während vier Jahren in Reihe gestiegen. Die Nettogewinne stiegen um 24% im Jahr 2003 und 73,3% im Jahr 2004 auf 4,5 Milliarden Baht. Und während der Nettogewinn von AIS während der letzten beiden Jahre fiel, wuchs der von DTAC um 3% im Jahr 2005 und um weitere 7% im letzten Jahr. Analysten erwarten, dass ihr Nettogewinn den nächsten Jahren eine zweistellige Zuwachszahl ausweisen wird, und auf mehr als 9 Milliarden Baht steigen wird, wenn der Sektor weiter liberalisiert wird. Noch deutlicher wird die Situation, wenn man sieht, dass die Anteile der Umsätze mit Dienstleistungen von AIS bezogen auf die Kapitalanteile während der letzten fünf Jahre und während Thaksins Regierungszeit tatsächlich auf 53% in 2006 von 68% in 2002 gefallen war. Während in der gleichen Periode die Umsätze bei DTAC von 28% auf 32% stiegen und die von True Move von nur 4% auf 15%. AIS hatte seinen Höhepunkt im Jahr 2004 und war seitdem gefallen da die Rivalen die Preise zerstört hat ten.

Anschuldigungen stellen große Fragen Der Punkt hierbei ist, dass es schwer sein könnte, Korruption zu beweisen. Das Spielfeld war sicher zum Vorteil von AIS, aber es ist schwer aufzuzeigen, dass es alleine auf Thaksins Einfluss basierte. Zurückschauend auf das Jahr 1990, als die erste Konzession Thaksin gewährt wurde, und Thaksin noch ein Funktionär war, entließ die TOT die AIS aus der Verpflichtung zur Zahlung von Konzessionen für die Nutzung des Festnetzes um für AIS die Marktchancen gegenüber dem schärfsten Konkurrenten CAT zu erhöhen. In den frühen 1990er Jahren nutzte AIS diese Vorteile um Milliarden zusammen zu raffen, aber auch der Rivale DTAC hatte hohe riesige Gewinne eingefahren. Das führte zu dem Ruf nach einer Marktliberalisierung. Die Finanzkrise beendete die Gespräche über Reformen und half neue Mitspieler zurück zu halten. Zu der Zeit als sich die Wirtschaft einige Jahre später erholte, war Thaksin Premierminister.

Die AEC sagt, dass die Beweise für den Missbrauch der Macht in sieben verdächtigen Entscheidungen Thaksins begründet wären, und dass diese ihn zu dem ungewöhnlichen Vermögen geführt hätten: Vier Entscheidungen würden die AIS betreffen und drei Shin Satellite. Die Anschuldigungen hinsichtlich AIS beinhalten ca. 100 Milliarden Baht von „verlorenem“ Umsatz, verglichen mit gerade wenigen Milliarden von Shin Satellite. Aber wenn die Anschuldigungen gegen Thaksin kleben bleiben, dann könnten viele andere Dosen mit Würmern geöffnet werden. Thaksins Kritiker beschuldigten ihn eines Interessenkonfliktes als er die Rivalen von AIS im Jahr 2002 ausmanövrierte, indem er ihnen verweigerte die Diskriminierungs-Zugangs-Gebühren an TOT zu zahlen. Das staatliche Unternehmen unterstützte Thaksin und drohte DTAC und den Vorläufer True Move die Leitungen zu kappen.

Viele sahen dies als eine Manipulation der TOT an, um das Spielfeld für Thaksins persönlichen Nutzen zu manipulieren, obwohl das Verwaltungsgericht, dass einen Schein von Unabhängigkeit wahrte, indem es die erste öffentliche Angebotsabgabe für die Privatisierung des staatlichen Energieunternehmens im Jahr 2005 stoppte, auch zugunsten von TOT entschied. Während Thaksin wirklich profitierte, ist auch klar, dass TOT nach seinen eigenen Interessen handelte. Selbst nachdem das Militär Thaksin gestürzt hatte, drohte TOT noch damit DTAC und True Move die Leitungen zu kappen, weil die Firmen sich weigerten eine Zugangsgebühr zu bezahlen, und die Regierung nun alles tat was sie konnte, um dem Bestreben zu widerstehen, auf Verbindungsgebühren umzusteigen, die wirklich helfen würden, das Spielfeld fair zu gestalten. Falls Thaksin schuldig befunden würde politische Korruption begangen zu haben, weil er den CAT Konzessionären gesagt hatte, Zugangsgebühren zu zahlen, würden dann die Staatsanwälte auch hinter der derzeitigen Regierung her sein, weil sie das gleiche gemacht hat? Die AEC bemängelte auch die Entscheidung der TOT die umsatzabhängigen Anteile an den AIS Pre-Paid-Karten von 25 auf 20% zu senken, was, wie die Ermittler sagten, dem Staat 71,7 Milliarden Baht gekostet hätte.

Die vom Militär eingesetzte Regierung hofft nun diese Zahlungen auf 30% anheben zu können. Aber diese Entscheidung wurde gefällt weil TOT sich gleichzeitig Einverstanden erklärte einer Forderung von DTAC nachzukommen, die Zugangsgebühren von 200 Baht pro Benutzer und Monat auf 18% der Pre- Paid-Einnahmen zu ändern. Falls das Gericht entscheiden sollte, dass die Politik politische Korruption wäre, wird dann Thaksin auch damit belastet der DTAC die Einsparung verschafft zu haben, indem er die Zugangsgebührenvereinbarung änderte? Ein weiterer Hauptvorwurf der Korruptionsfahnder ist, dass die Thaksinregierung Mobilfunkfirmen erlaubten, 10% der Konzessionszahlungen als Verbrauchssteuer von den Konzessionszahlungen abzuziehen. Was zu einem Verlust für die staatlichen Telekomfirmen führte. Aber diese Aktion war in Übereinstimmung mit den Regeln der Liberalisierung, und das Geld wurde trotzdem an die Regierung bezahlt. Die Regel wurde für alle Telekomunternehmen angewandt. Also falls Thaksin aufgefordert wird die von TOT verlorenen Einnahmen zurück zu zahlen, wird man dann auch von ihm verlangen, die Einnahmen zurück zu zahlen, die der CAT von DTAC und True Move entgingen? Das Komitee sagt auch, dass Thaksin die Macht missbrauchte indem es die Grenzen für Anteile, die ausländische Holdings an thailändischen Telekomfirmen halten dürfen, nur wenige Tage vor dem Shin Deal auf 49% angehoben hatte.

Dabei war es das Ergebnis einer jahrelangen Arbeit, und tatsächlich waren die Konkurrenten von AIS wütend darüber gewesen waren, dass die Regierung es nicht schon früher getan hatte. Das Telekomgesetz, das im November 2001 in Kraft getreten war, erlaubte nur eine maximale Auslandsbeteiligung von 25%. Zu diesem Zeitpunkt war AIS die einzige Firma die der Vorschrift wirklich entsprach. DTAC war zu 40% durch die norwegische Telenor beherrscht und TA Orange, die später True Move wurde, gehörte zu 49% der französischen Orange. Auch wenn das Gesetz nicht rückwirkend wirksam war, sagten DTAC und TA Orange, dass die Grenze ein falsches Signal an ihre ausländischen Mütter senden würde, die sie brauchten, um wachsen zu können. Im Gegenzug stimmte die Regierung dann einer Erhöhung auf 49% zu. Als das Gesetz deshalb schließlich wirksam wurde, nur wenige Tage vor dem Verkauf der Shin Aktien im Januar 2006, war es mit Sicherheit keine Überraschung. Die einzige Frage könnte sein, warum es fünf Jahre gedauert hatte, bevor es verkündet wurde. Was die Shin Satellite angeht, dürfte der stärkste Vorwurf gegen Thaksin der sein, dass seine Regierung einen Kredit über vier Milliarden Baht von der EXIM-Bank dem Staat Burma genehmigte, wovon 600 Millionen Baht genutzt wurden um Services von der familiären Satellitenfirma zu kaufen. Während dies sicherlich ein direkter Gewinn für eine der Firmen der Familie ist, ist es doch auch nicht vollkommen unüblich.

Die thailändische Regierung hatte die Kredite an Burma genehmigt um Straßen und Flughäfen zu bauen und viele thailändische Firmen profitierten davon. Es ist ein Standard rund um die Welt, dass Regierungen billige Kredite an Länder vergeben um Geschäft für die nationalen Firmen zu generieren. Narongchai Akransee, der Vorsitzende der EXIM-Bank und ehemaliger Wirtschaftsminister während der 1990er Jahre, verteidigte im letzten Monat die Kredite vor der AEC. Drei Milliarden Baht des vier Milliarden Baht Kredites waren schon ausgegeben, sagte Naronchai, und Burma war seinen Zinsverpflichtungen pflichtgemäß nachgekommen. Der hochrangige Bürokrat fügte hinzu, dass die Kredite als Teil der Politik vergeben wurden, um Investitionen in anderen Landen zu ermutigen, und davon profitierten 15 thailändische Firmen zusätzlich zur Shin Satellite. „Wir werden nicht jeden Cent nehmen“ Aber auch das wird die AEC nicht davon abhalten auf Thaksin los zu gehen. Sie haben schon ausgerechnet, dass der Wert den das Amt des Premierministers für die Shin Aktien hinzugefügt hatte, 40 Milliarden Baht betragen würde. „Wir werden nicht jeden Cent nehmen,“ sagte Kaewsan. „Ca. 30 Milliarden Baht (von den 73,3 Milliarden) werden wir zurück geben müssen.

Aber dann können sie den Rest durch Privatklagen erhalten.“ Thaksin versteckte seine Geringschätzung gegenüber Anschuldigungen dass seine Politik zum Profit für Shin wäre sicher nicht während er im Amt war, und es ist unwahrscheinlich, dass er milde Worte finden würde, falls er vor Gericht aussagen muss. Als er wegen „politischer Korruption“ im Jahr 2004 beschuldigt wurde, antwortete er: „Sie haben einen wunderbaren Begriff geprägt um ihn gegen mich zu verwenden. Es gibt so etwas nicht in dieser Regierung. Unsere Politik dient nur der Mehrheit der Menschen.“ „Politiker haben nichts mit dem Wert von Aktien zu tun,“ fügte er hinzu. „Sehen Sie sich den Aktienkurs von Banken an – sie sind auch gestiegen. Energie- und Zementaktien sind auch gestiegen. Die Kritiker erzählen nur die Hälfte der Wahrheit, das ist eine uralte Taktik.“ Da der Fall zum Strafgericht gehen wird, könnte Thaksin sich im Gefängnis wieder finden zusätzlich zum Verlust eines großen Teils seines Vermögens. Gerade jetzt ist unklar, unter welchem Gesetz er angeklagt werden wird, aber das Anti-Korruptions-Gesetz sieht strenge Strafen für Politiker vor, die ihre Macht missbrauchen. Aber ein Erscheinen vor Gericht könnte sich unter Umständen als guten Ausgang für Thaksin erweisen. Am Mittwoch warnte der Putschistenführer Sonthi Boonyaratglin den Ex-Premierminister vor einem anderen Schicksal, das auf ihn zu kommen könnte: der Ermordung.

Wenn DTAC immer noch 200 Baht pro Monat auf die Pre-Paid-Einnahmen zahlen müsste und AIS 25%, wäre dann DTAC in der Lage gegen AIS zu konkurrieren?

Nach dem DTAC-Bericht vom August 2005 „betrugen die mittleren Einnahmen pro Nutzer (ARPU) im 2. Quartal 2005 314 Thai Baht.“ … In Wirklichkeit frage ich mich, wie viel Exgtraeinnahmen die Regierung aus der Reduzierung der Konzessionszahlungen erhielt. Ohne die niedrigeren Preise wäre die schnelle Marktdurchdringung niemals möglich gewesen da der größte Teil des Wachstums im Pre-Paid-Markt stattfand. Die Regierung hat also Mehreinnahmen 1) aus den Konzessionseinnahmen, 2) aus der Mehrwertsteuer, 3) aus den Unternehmenssteuern. Sollte man diese Tatsache nicht mit in Betracht ziehen ….?

Wie kann man argumentieren, dass es den Staat 71,7 Milliarden Baht gekostet hätte? Wenn die Konzessionszahlungen die gleichen geblieben wären, hätte AIS die DTAC im Prepaid-Markt vernichtend geschlagen. Die Thaksin-Firma hätte ein virtuelles Monopol auf Grund ihres Preisvorteils gehabt. …. Und auch, was ist mit den Vorteilen für den Verbraucher, die sich aus den niedrigeren Preisen ergeben hatten? {Niedrigere Preise einmal wegen eines schärferen Konkurrenzkampfes und andererseits wegen der niedrigeren Konzessionszahlungen.}

BP sollte hinzufügen, dass nach der Zeitung Kom Chad Luek Noppadol, der Rechtsberater Thaksins, bestritten hat, dass die britischen Behörden Geld beschlagnahmt haben und hat eine Million Baht Belohnung ausgesetzt für denjenigen, der das Gegenteil beweisen kann. Also los Thanong, Die The Nation könnte das Geld gut gebrauchen! ….. Wird Thanong nun aufhören, absurde Geschichten der Regierung zu verbreiten?

Schauen wir zurück an den Anfang des Artikels, dann sehen wir, dass es noch einen Grund für die Beschlagnahme gibt, der nicht besprochen wurde. Es ist mühsam, denn wir hatten bereits mehrfach darüber berichtet und es gibt keine neuen Erkenntnisse in der Öffentlichkeit darüber.

5) Die Darlehen der EXIM-Bank in Höhe von 4 Milliarden für Burma wurden genehmigt damit ShinSat seine Services verkaufen konnte.

Entgegen der Berichterstattung, in der der Eindruck erweckt wird, als ob der Kredit nur vergeben wurde um Thaksins Firma einen Auftrag zuzuschustern, war die Firma Thaksins tatsächlich nur eine von vielen Firmen, die auf Grund der Kredite an Birma Aufträge von dort erhielt. Voraussetzung für die Vergabe der Kredite war die Auftragserteilung an x-beliebige thailändische Firmen. Hätte man Thaksins Firma ausdrücklich ausschließen sollen? Das würde bedeuten, dass im Prinzip niemand mehr Aktien oder Anteile an Firmen besitzen dürfte, der Premierminister wird. 

Viele Dnige die Thaksins getan hatte, mögen moralisch oder ethisch abzulehnen sein. Aber solche Taten müssen politisch bestraft werden. Sie müssen aufgedeckt, erklärt und bei der nächsten Wahl verwendet werden. Die Wähler gewichten dann, jeder für sich, wie er diese Taten wertet und fällt seine Entscheidung.

Solche Dinge zu versuchen mit der manipulierten Justiz zu verfolgen um den politischen Gegner zu vernichten bedeutet damit auch das gesamte Justizsystem zu diskreditieren. Begonnen hatte es mit dem Scheinverfahren die zur Auflösung der Thai Rak Thai und dem Berufsverbot der 111 Sptizenpolitiker führte. Weiter geführt wurde es über die teilsweise grotesk anmutende Verfolgung der Regierung in 2008, und der NICHT-Verfolgung der Taten der PAD und der Democrat Party. Mit der Verstaatlichung des Vermögens auf Grund der genannten Gründe (es sei denn das Urteil nennt Gründe die uns derzeit nicht bekannt sind), bedeutet den endgültigen Todesstoß für jeden Rest von Glaubwürdigkeit des Systems.

Damit wird nicht Thaksin vernichtet, sondern damit gräbt sich die Regierung und die Herrschenden ein noch tieferes Grab. Es ist falsch anzunehmen, dass die Rothemdenbewegung auf die Finanzmittel von Thaksin angewiesen wären. Aber durch eine Beschlagnahme des Vermögens würde Thaksin endgültig den Status eines Märtyrers erhalten und sein Einfluss würde noch größer werden. Denn da er sicher auf Rache aussein wird, wird er sicher Ruhe geben, auch wenn er keine Chancen mehr haben sollte, sein Vermögen zu retten.

Leider rückt eine Normalisierung der Politik, in der politische Programme und Ideologien beworben und von den Wählern gewertet werden im immer weitere Ferne. Die Politik wurde von den Mächtigen des Landes auf eine Kampagne gegen Thaksin fixiert, wodurch er auf der politischen Gegenseite unterschiedlichste Ideologien und Richtungen hinter Thaksin gebracht haben. Das Regime spielt ein gefährliches Spiel. Das Spiel für oder gegen. Dahinter verschwinden Argumente, Moral, Ethik und Vernunft. Statt dessen werden Emotionen, Hass und Gewalt, die "totale Vernichtung" hervorgerufen. Und niemand von Gewicht scheint Interesse oder den Willen zu haben, dies zu beenden.

Kommentare (7)

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Präzedenzfall................
geschrieben von WR , Januar 19, 2010

Wies schon gesagt, sie schaffen einen Präzedenfall absurder Justiz und Regierungsarbeit durch diesen Eigenutz, einseitige Sichtweise oder eben ,die zweierlei Masstäbe.

Diese Zauberlehrlinge wissen nicht was sie tun.

Und helfen wird es nichts, im Gegenteil, sie haben sich erst recht einen verbissenen Gegner herangezüchtet.

Als Fazit muss man zum Schluss kommen, dass wenn man das gebahren der Eliten in Thailand in all den Jahrezehnten mit in die Waagschale wirft, die ganze Sache nur dem einen Zweck diente, einen unliebsamen erfolgreichen Mann, der gegen das ungeschriebene Sytem der politischen Korruption verstossen hat, zu eliminieren.

Nur dieser Erfolgreiche hat eben Steherqualitäten.

Die Folhge davon ist aber nicht das man etwas daraus lernen würde, sondern das man sich so tief in den Schlamm begibt, dass man sich daraus nicht mehr befreien kann.

Was wird die Folge diese Lügengebildes sein...?

Unterdrückung der Massen oder Revolution durch eben diese, man wird sehen .........

Ich finde es gut, das es nicht nur in den Jahrbüchern steht, sondern auch hier als Artikel.

WR

Thailand – das Land der Märchen
geschrieben von Waitong. , Januar 19, 2010

Sehr passende Ueberschrift, wirklich gut .

Wenn ich nur einer Seite glauben koennte, aber es gelingt mir nicht, woran das wohl liegt (?)

Meine Antwort habe ich laengst gefunden >>>

Jeder lebt in seiner Maerchenwelt nicht nur in Thailand.


Ein treffendes Sprichwort lautet:

WIE GEWONNEN SO ZERRONNEN !

Zitat:

Das Regime spielt ein gefährliches Spiel. Das Spiel für oder gegen. Dahinter verschwinden Argumente, Moral, Ethik und Vernunft. Statt dessen werden Emotionen, Hass und Gewalt, die "totale Vernichtung" hervorgerufen. Und niemand von Gewicht scheint Interesse oder den Willen zu haben, dies zu beenden.


Traurig, aber wahr, koennte man meinen.

Keiner da der Rettung bringt...?

NEIN, NEIN, einen echten Thai kann das nicht erschuettern, denn er hat/ist ein SRI THANONCHAI, einer der die Dinge wirklich durchblickt.

Die Macht und Weisheit des SRI THANONCHAI ist sagenumwoben und wirklich wert "ergoogelt" zu werden.

Esoterik...................
geschrieben von WR , Januar 19, 2010

......scheint mir dabei aber nicht gerade das Mittel der Wahl zu sein, denn hier geht es um Fakten und darum diese richtig zu verstehen.

Das ist zwar eine mühsame Sache, allein ich glaube diese Richter verstehen die Wahrheit sehr wohl, opfern diese aber zugunsten des Krieges gegen ihren vermeintlichen Erzfeind.

Natürlich kann man darüber geteilter Meinung sein, aber desshalb sollte man es vielleicht in die Hände eines unabhängigen, ausserstaatlichen Untersuchungsauschusses legen.

Sowas würde Thaksin, angesichts der Streitsumme, vermutlich sogar gut heissen.

Aber eben, darum geht es ja gar nicht, sondern um die vernichtung Thaksins und der Rothemden.

Esoterik, ........nein ganz reale schnöde Machtpolitik einer \"Class-Politique\" der Hyänen. Die zerfleischen auch mal einen der ihren, so es ihnen den nutzt, ganz frei von jeder Moral und Wertvorstellung.

WR

Wer seine thailaendischen Mitmenschen...
geschrieben von Waitong. , Januar 19, 2010

...etwas besser verstehen will, muss lernen was in ihnen vorgeht, da beisst die Maus keinen Faden ab.

SRI THANONCHAI gehoert zur Pflichtlektuere eines jeden "Thailand-Verstehers"


Noch eines, hier im Lande laeuft absolut nichts ohne entsprechende "spirituelle Absicherung". Das ist so.

Auch Thaksin hat fuer seine Entscheidungen "spirituellen Rat" gesucht. Die Menschen hier im Lande ticken nicht im westlichen Zeittakt. Das sollte man nicht vergessen.

So gesehen...........
geschrieben von WR , Januar 19, 2010

.......geb ich dir sogar recht.

Ich weiss wie sie es machen, war schon manches mal dabei, bei den Wahrsagern und Geisterbeschwörern.

Aber als Schweizer wirst du mir schon zugestehen müssen, das ich das anhand der Faktenlage beurteilen werde.

Mit Esoterik hab ichs nicht so, ausser wenn meine Kuh krank ist, dann hol ich den Gesundbeter. Grins....(-:

WR

Die Fakten...
geschrieben von Waitong. , Januar 19, 2010

...aus dem TOHUWABOHU herauszuextrahieren ist die Kunst.

Das was wir Westler unter Fakten verstehen, zu glauben und was die Leutchen hier darunter verstehen, das sind zwei Paar Stiefel.

Aus der Ferne laesst sich wenig bis nichts verstehen, da muss man schon laengere Zeit mit den Leuten hier leben.

Die "Verfilzung" ist hier so stark, das kann man nur in der taeglichen Auseinandersetzung erkennen.

...
geschrieben von EXIL , Januar 19, 2010

@Waitong

Deinem letzen Beitrag kann ich nur beipflichen und dann ist man noch auf goodwill der Thais angewiesen was sie dich teilhaben lassen wollen.

Ob man bereit ist sich mit Dingen zu beschäftigen die uns eigentlich nichts angehen und von denen man besser Fern bleibt. Ersten weil wir sie nicht verstehen und zweitens weil sie lebensgefährlich sein können.

Also ist es meistens besser Thailand so zu sehen wie wir es vorgesetzt bekommen.