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Verfassungsrichter scheidet aus |
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Donnerstag, den 05. Juli 2012 um 16:13 Uhr |
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Bangkok Post - .........Bei einem Treffen der Verfassungsrichter wurde beschlossen, dass es dem Richter, Charan Phakdeethanakul, erlaubt wird von der Urteilsfindung im Zusammenhang mit der Verfassungsänderung ausgeschlossen zu werden, sagte Gerichtspräsident Wasant Soipisut am Donnerstag. Er erklärte, dass Charan nach einer Aussage eines Anwalts der Befürworter der Verfassungsänderung beschlossen habe nicht an dem Entscheidungsprozess zur Urteilsfindung teilnehmen zu wollen. Der Anwalt erklärte, dass der Richter die Bevölkerung im Jahre 2007 dazu aufforderte der Verfassung bei dem Referendum zuzustimmen und argumentierte damals, dass die Verfassung später geändert werden könnte.
Der Präsident des Verfassungsgerichts erklärte, dass die Anhörung der Zeugenaussagen fortgesetzt werden kann, weil die übrigen acht Richter noch ein Quorum bilden. Das Gesetz verlangt, dass mindestens fünf Richter über den Fall zu entscheiden haben.
Das Verfassungsgericht hatte am Mittwoch 15 Personen beider Seiten benannt, die am heutigen Donnerstag und am morgigen Freitag bei der Anhörung aussagen sollen, bevor das Gericht entscheidet, ob der Gesetzentwurf zur Verfassungsänderung gegen § 68 der Verfassung verstößt.
http://www.bangkokpost.com/breakingnews/301108/charan-steps-out-of-charter-bill-cases
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Verstehe ich das richtig? Charan tritt zurück weil er eine Verfassungsänderung befürworten würde?
Demzufolge weiss man ja schon, wie das Resultat sein wird!