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Seit dem 24. Juni 1939 heißt Siam offiziell Thailand.
Zwischen 1951 und 1955 sowie 1958 bis 1968 waren alle Parteien verboten. 1959 wurde eine neue provisorische Verfassung mit größeren Vollmachten für den Regierungschef, damals Marschall Sarit Dhanarajata, in Kraft gesetzt. Ab dem Herbst 1964 musste sich der Staat (unter Marschall Thanom Kittikachorn) gegen Freischärler im Isaan wehren, die von der Volksrepublik China aus gesteuert wurden. So die offizielle Redeweise. Tatsächlich waren es aber zum größten Teil nur Abkömmlinge von einst durch die Thailänder aus Laos verschleppten Einwanderer, die gezwungen worden waren, das karge Land zu besiedeln, die sich um eine größere Autonomie bemühten. 1965, während des Vietnamkrieges, gewährte die Regierung den USA das Nutzungsrecht von Flugplätzen. 1967
standen bereits 40.000 Streitkräfte der Amerikaner in Thailand. Die
massenhafte Prostitution, bis heute ein trauriges Wahrzeichen
Thailands, gilt unter anderem als Folge der Stationierung dieser
tausenden jungen Männer.Tatsächlich hat sie aber ein lange Tradition in Thailand, war nur nie so offen in den Vordergrund getreten. Thailändische Moral ist zweischneidig. Die junge Frau, die sich verliebt und mit dem Nachbarsjungen einlässt, verliert ihre Ehre und wird große Schwierigkeiten haben, einen ehrenhaften Ehemann zu finden. Die junge Frau, die in eine der Lasterhöhlen für Touristen geht, dort viel Geld verdient, davon einen großen Teil jeden Monat nach Hause schickt, wird, wenn sie zurück kommt, mit offenen Armen als kluge Frau empfangen und Männer werden ihr zu Füssen liegen.
1968
erfolgte eine Verfassungsreform mit erweiterten Vollmachten für den
Regierungschef und einer zusätzlichen Kammer für das Parlament. Wahlen
wurden 1969
durchgeführt. Nach einer kurzen Phase mit einer demokratischen
Regierung übernahm Marschall Kittikachorn nach einem Staatsstreich am 17. November 1971
wieder die Macht. Nach der Wiederzulassung der Parteien 1974 und den
anschließenden Wahlen wurde Prinz Kukrit Pramoj Premierminister. Die
neue Verfassung beschnitt die Eingriffsmöglichkeiten der Regierung.
Außenpolitisch musste Thailand auf die kommunistische Machtübernahme in
Laos, Vietnam und Kambodscha reagieren und nahm diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik China auf, unter Preisgabe derjenigen zu Taiwan. Im Inneren musste sich Thailand gegen Guerillas in der Provinz Nan wehren. Die sog. Guerillas bestanden zum großen Teil aus geflüchteten Demokraten, Linken, Gewerkschaftern und Studenten, die in den Städten mit Mord, Verhaftung und Folterung verfolgt worden waren. Und sich daher der Kommunistischen Partei Thailands anschlossen. Und Thaland musste schon immer mit sezessionistische Tendenzen im moslemischen Süden (Yala , Narathiwat, Pattani) kämpfen. Die Gebiete waren annektiert worden und die dortigen Bewohner empfanden Bangkok wie eine Kolonialmacht.
In den folgenden Jahren litt das Land nicht nur an den Folgen der Ölkrise, sondern auch an den Flüchtlingsströmen aus den den früheren französischen Kolonien (Französisch-Indochina).
Etwa 300.000 Menschen wurden in Lagern im Nordosten untergebracht. Das
Militär unternahm mehrere erfolglose Putschversuche, wurde aber an der
Regierung beteiligt. Man spricht von einer „Halbdemokratie“. Im März 1980 wurde General Prem als Premierminister eingesetzt und blieb bis 1988 im Amt. 1998 fanden allgemeine Wahlen statt.
Am 4. August 1988 wurde Chatichai Choonhavan
Premierminister. Unter Chatichai änderte sich die Thai Aussenpolitik.
Man suchte wirtschaftliche Beziehungen zu seinen Nachbarn, besonders zu
Myanmar.
Schlachtfelder in Märkte verwandeln, war das neue Motto der
thailändischen Aussenpolitik. Die Unterstützung der ethnischen
Minderheiten in Myanmar wurde eingestellt. Die alten "Kalte Krieg"
Politik hatte ausgesorgt.
Chatichai wurde am 23. Februar bei einem Militärputsch durch die Generäle Sunthorn Kongsompong und Suchinda Kraprayoon gestürzt. Die Generäle warfen der gestürzten Regierung massive Korruption vor. Am 2. März 1991 wurde Anand Panyarachun
zum Übergangspremierminister ernannt. Nach Wahlen 1992 wurde Suchinda
Kraprayoon am 7. April zum Premierminister von Thailand vom Parlament
gewählt, obwohl er kein hewählter Abgeordneter des Parlaments war.
Seine Ernennung führte zu massiven Unruhen in Bangkok. Militär wurde in
Bangkok aufgefahren und eine Ausgangssperre verhängt. Im Mai 1992
wurden mehrere Hundert Demonstranten am Sanam Luang
von den Militär erschossen. Dieser Vorfall ging als der "Black May " in
die Geschichte des Landes ein. Nach diesen Vorfällen griff der König
Thailands Bhumibol Adulyadej ein, um ein weiteres Blutvergiessen zu verhindern. Am 24 May 1992 trat Suchinda als Premierminister zurück und ging ins Exil. Meechai Ruchuphan wurde zum Übergangspremierminister für eine Übergangsperiode ernannt. Als Nachfolger trat Anand Panyarachun
am 10. Juni 1992 ein zweites Mal die Premierministerschaft an. Nach
einem erfolgreichen Wahlsieg der Demokratischen Partei Thailands wurde
am 23. September 1992 Chuan Leekpai Premierminister von Thailand. Am 13. Juli 1995 wurde Chuan von Banharn Silpa-Archa aus Suphanburi
nach Wahlen abgelöst. Banharn wurde bekannt durch den Umstand , das er
den gesamten Straßenbauetat seines Landes nur in seinem eigenen
Wahlkreis ausgegeben hatte. Aufgrund der Vorwürfe trat Barnharn am 25.
November 1996 zurück. Nachfolger wurde General Chavalit Yongchaiyudh.
Während der Regierungszeit Chavalits kam es zu der Wirtschaftskrise in
Thailand. Am 6. November 1997 trat er zurück. Nachfolger wurde der
vorsitzende der demokratischen Partei Chuan Leekpai, der bereits von
1992 bis 1995 Premierminister gewesen war.
Aus den Wahlen am 9. Februar 2001 ist Thaksin Shinawatra als neuer Premierminister hervorgegangen. Er übernahm das Amt von Chuan Leekpai und wurde bei den Wahlen am 6. Februar 2005
mit überwältigender Mehrheit in diesem Amt bestätigt (wobei Beobachter
der Meinung sind, es sei bei dieser Wahl mehr als je zuvor für den
insbesondere in den ländlichen Regionen weit verbreiteten Stimmenkauf
ausgegeben worden).
Die moderne thailändische Geschichte ist gekennzeichnet durch den
Kampf zahlreicher Familien um Macht und Einfluss im Lande, insgesamt 50
verschiedene Parteien ringen im „Experiment Demokratie“ um die Gunst der Wähler. Trotz der zeitweise massiven Einwirkung des Militärs blieb die Monarchie
unangetastet, sie hat sich bisher als belastbares Bindeglied Thailands
erwiesen, zum Teil sicherlich auch deshalb, weil sie anfangs vom
Militär zur Rechtfertigung ihres jeweiligen Regimes genutzt wurde. Die
individuelle Freiheit der Bevölkerung ist im Vergleich mit den anderen
Ländern in Südostasien sehr groß. Thailand ist heute auf einem guten
Weg, eine stabile Demokratie mit thailändischen Besonderheiten zu
werden. Allerdings zeigt Regierungschef Thaksin Shinawatra seit seinem Amtsantritt zunehmend autokratische Tendenzen.
Am 2. April 2006 fanden nach monatelangen Protesten gegen die
Amtsführung des Premierministers Thaksin Shinawatra Neuwahlen statt.
Die Proteste richteten sich insbesondere gegen den zunehmend
autoritären Regierungsstil, die Einschüchterung der Presse und die
persönliche Bereicherung der Thaksin-Familie. In die Kritik geriet
insbesondere der Verkauf von Thaksins Familienunternehmen an einen
Singapurer Konzern. Thai Rak Thai hat die Wahlen gewonnen, wobei alle
größeren Oppositionsparteien die Wahl boykottierten. Das Parlament
konnte aber nicht zusammentreten, da in einigen Wahlbezirken nicht das
erforderliche Quorum erreicht wurde und damit der Abgeordnete der TRT
nicht gewählt wurde. Der Oberste Gerichtshof des Landes entschied am 8.
Mai 2006, dass die Wahl vom 2. April ungültig sei. Neuwahlen waren nun
für den 15. Oktober 2006 vorgesehen.
Am 19. September 2006 kam es zu einem Putsch; Polizei und
Militärkräfte besetzten Bangkok und erklärten die Amtszeit Thaksin
Shinawatras, der sich zu diesem Zeitpunkt bei der UN-Generalversammlung
in New York aufhielt, für beendet. Panzer rückten in das Stadtzentrum
ein und umstellten Regierungsgebäude. Militärangehörige besetzten
mehrere Fernsehsender. General Sonthi Boonyaratkalin ,
Kommandant der Landstreitkräfte, erklärte die Ablösung des
Ministerpräsidenten. Die Putschisten erklärten das Parlament, die
Regierung und das Verfassungsgericht für aufgelöst; die Verfassung von
1997 sei außer Kraft gesetzt. Ziel sei eine vorübergehende
Machtübernahme, wobei der König weiterhin als Staatsoberhaupt anerkannt
wird, während ein Rat für demokratische Reformen unter der
konstituellen Monarchie die nächsten Schritte planen und die
Staatsgewalt bald wieder an eine zivile Regierung übertragen soll. An
der Spitze dieses Rates steht der neue Regierungschef General Sondhi
Boonyaratkalin. Thaksin Shinawatra hat daraufhin den Notstand
ausgerufen. Die Pressefreiheit wurde eingeschränkt. Der König forderte
die Bevölkerung auf, Ruhe zu bewahren und den Anordnungen der neuen
Machthaber zu folgen, die selbst erklärten, die Macht innerhalb von
zwei Wochen an eine neu einzusetzende Regierung abzugeben, und
innerhalb eines Jahres Neuwahlen abhalten zu wollen. König Bhumibol
sicherte den Putschisten am 20. September seine Unterstützung zu.
Seitdem regiert der Rat für demokratische Reformen unter der
konstituellen Monarchie mithilfe von Erlassen. Eine neue Verfassung
soll ausgearbeitet werden, wobei im Gegensatz zur Verfassung von 1997
das Militär weiterhin durch einen Rat für nationale Sicherheit eine
gewisse Kontrolle behalten soll, damit die Exekutive nicht erneut ihre Macht missbrauchen kann, wie dies Thaksin vorgeworfen wird.
Am 1. Oktober 2006 wurde der neue, vom Rat für demokratische Reformen vorgeschlagene Premierminister Surayud Chulanont durch den König bestätigt, am 9. Oktober 2006 sein Kabinett.
Am Silvesterabend 2006 erfolgte in Bangkok eine Reihe von
Anschlägen, die zumindest drei Tote und Dutzende Verletzte forderten.
Sie wurden von Politik und Medien mit dem früheren Premierminister
Thaksin Shinawatra in Zusammenhang gebracht, der aber seine Verwicklung
umgehend dementierte. Seit den Anschlägen ist das Kriegsrecht wieder in
Kraft. Ende Mai 2007 verkündete das Verfassungsgericht ein Urteil, das den Wahlbetrug
Thaksins und seiner Partei-Clique feststellt sowie seine TRT -Partei für
aufgelöst erklärt, während die oppositionelle Demokratische Partei vom
Vorwurf des Wahlbetrugs freigesprochen wurde. Dem im Londoner Exil
lebenden Ex-Premierminister Thaksin und weiteren 110 Parteimitgliedern
wird außerdem die politische Betätigung für fünf Jahre untersagt.
Thaksin soll sich vor dem obersten Gericht wegen Korruption
verantworten. Der Anklage liegen die Ergebnisse eines
Untersuchungsausschusses zu Grunde, der nach dem Putsch eingesetzt
wurde. Im Falle einer Verurteilung drohen dem Ex-Premier zehn Jahre
Haft. Die erste Anhörung war für den 16. August 2007 geplant, Thaksin
erschien jedoch nicht. Da dies abzusehen gewesen war, hatte das oberste
Gericht bereits am 14. August Haftbefehl gegen ihn und seine Ehefrau
erlassen.
Im Juli 2007 billigte eine von der Armee ernannte Kommission einen neuen Verfassungsentwurf, womit der Weg für ein Referendum
am 19. August frei war. Bei einer Beteiligung von knapp 57% nahm das
Volk die Verfassung mit 56,7% gegen 41,4% an (wobei die deutlichste
Annahme im Süden erfolgte, während der Nordosten deutlich ablehnte). Der Kommission zufolge ist die 309 Artikel umfassende Vorlage
demokratischer als die so genannte Volksverfassung, die das Militär
nach der Entmachtung von Premierminister Thaksin Shinawatra außer Kraft
gesetzt hatte. Bei den Wahlen am 23.12.2007 ging die Thaksin-treue Partei PPP als
Sieger hervor. Nach dem sie ihren Wahlsieg erklärt hat, wurde bereits
mit den ersten Koalitionsgesprächen begonnen mit allen kleineren
Parteien mit Ausnahme der Demokraten .
HTML clipboardDie neue Zivilregierung mit der PPP als Wahlsieger und allen anderen Parteien
außer der Democrat Party, sah sich schon nach kurzer Zeit einem Angriff von
regierungsfeindlichen Demonstranten ausgesetzt, die von der gleichen
Organisation aufgeboten wurden, die bereits die gesellschaftliche Vorbereitung
für den Putsch vom 19. Sept. 2006 in der Gesellschaft bereitet hat. Die so
genannte People's Alliance for Democracy forderte zunächst den Verzicht auf jede
Verfassungsänderung. Nachdem die Regierung unter dem Druck der Opposition, der
noch unter dem Einfluss der Militärregierung ernannten Senatoren, der PAD und
der Gerichte vorläufig auf eine Verfassungsänderung verzichtet hatte, erklärte
die PAD als nächstes Ziel die Abdankung der Regierung.
In der Folge wurde die Abschaffung der parlamentarischen Wahldemokratie zu
Gunsten einer Nationalversammlung, die aus Mitgliedern bestehen soll, die zum
größten Teil durch hohe Beamte, Würdenträger, und den König ernannt werden.
Durch Klagen wegen Lèse Majèsté oder Landesverrat wurden Minister aus dem
Amt getrieben, andere wegen fehlerhafter Erklärung von Vermögenswerten oder
anderen Vergehen. Eine umfassende Regierungsumbildung mit mindestens 10 neuen
Ministern steht Ende Juli unmittelbar bevor.
Im Rahmen ihrer Polarisierung spielte die PAD dann neben der
monarchistischen noch die nationalistische Karte aus und sorgte dafür, dass es
in der Grenzregion zwischen Kambodscha und Thailand zu ernsthaften Spannungen
kam, die jederzeit in eine bewaffnete Konfrontation führen können. Die PAD
weigert sich Vertrage anzuerkennen, die noch von König Chulalongkorn mit den
Franzosen abgeschlossen wurden, und erkennt auch den Entscheid eines
internationalen Gerichtshofes aus 1962 nicht an.
Durch die konfusen Verfassungsregeln, die Amtsinhabern wenig Schutz vor
Angriffen bieten, aber den Gerichten großen Spielraum, um politische
Entscheidungen rückgängig zu machen, hat das Verfassungsgericht eine zunehmend
politische Rolle gespielt und scheint maßgeblich die Interessen der Militärs zu
vertreten. Verfassungsregeln, die vorsehen, dass, wenn ein Parteifunktionär
wegen Vergehens gegen das Wahlgesetz für schuldig befunden wird, die ganze
Partei aufzulösen, sorgen dafür, dass derzeit alle demokratischen Parteien von
einer Auflösung bedroht sind.
Politisch sind die Auswirkungen gar nicht so groß, weil die Parteien
längst Nachfolgeparteien gegründet haben, die dann an die Stelle der aufgelösten
Organisationen treten können. Jedoch wird das Vermögen der Partei konfisziert
und die Funktionäre können für 5 Jahre von politischen Ämtern ausgeschlossen
werden. Aus diesem Grund hat die Democrat Party bereits ihre Führungsmannschaft
drastisch reduziert, während die anderen Parteien auf eine Änderung der
Verfassung hoffen, bevor die Verfahren zu Parteiauflösung eingeleitet sind.
Ab Mai 2008 begannen verstärkte Proteste von Regierungskritikern um die oppositionelle Demokratische Partei,
die Premierminister Samak Korruption vorwarfen und seinen Rücktritt
forderten. Ende August besetzten mehrere tausend Protestierende über
mehrere Tage seinen Amtssitz sowie vorübergehend die Flughäfen von Phuket , Krabi und Hat Yai
und Mitglieder der Gewerkschaft und der Versorgungswerke bestreikten
vereinzelt die Bahnverbindungen Bangkoks. Nachdem es zu gewalttätigen
Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern der Regierung kam
und ein erstes Todesopfer zu beklagen war, verhängte die Regierung am
1. September den Ausnahmezustand über Bangkok.
Aufgrund eines bezahlten Auftrittes als Fernsehkoch wurde Samak im
September 2008 vom Verfassungsgericht für abgesetzt erklärt. Neuer
Premierminister wurde zum 17. September 2008 Somchai Wongsawat , stellvertretender Vorsitzender der PPP und ein Schwager Thaksins.
Auch nach dem Sturz Samaks wurden die Proteste der Regierungsgegner
fortgesetzt. Am 7. Oktober 2008 kam es in Bangkok zu den schwersten
Ausschreitungen seit 1992, zwei Menschen wurden getötet und mehr als
400 verletzt.
Am 25. November 2008 wurde der internationale Flughafen Bangkok-Suvarnabhumi
von Regierungsgegnern, die nicht die Mehrheit der Bevölkerung hinter
sich hatten, besetzt; zwei Tage später auch der Regionalflughafen Bangkok-Don Mueang . Der gesamte Flugbetrieb musste eingestellt werden.
Bei einem Bombenanschlag am 2. Dezember 2008 auf den Regionalflughafen
Don Mueng wurden über 20 Personen verletzt, eine davon tödlich. Am 3. Dezember konnte der Flugbetrieb wieder aufgenommen werden.
Am 15. Dezember 2008 wurde der Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva , durch das Parlament, zum 27. Premierminister gewählt. Dem neuen Kabinett gehören auch Politiker an, die die Besetzung des Flughafens unterstützten.
Premier Abhisit Vejjajiva erklärte am 12. April 2009 den Notstand in Bangkok und den umliegenden Provinzen. Dies geschah als Reaktion auf einen Zwischenfall am 11. April, als sich
die in Rot gekleideten Anhänger des Ex-Premier Thaksin gewaltsam
Zutritt zum Veranstaltungsgebäude des Vierten East Asia Summit in Pattaya
verschafften, und die Veranstaltung daraufhin abgebrochen werden
musste. Die teilnehmenden Staatschefs wurden mit Helikoptern
ausgeflogen.
Wikipedia
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